AGB
§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, welche die NORMBAD GmbH (nachfolgend NORMBAD) mit Verbrauchern (nachfolgend Kunde) im Rahmen des Online-Shops abschließt.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Alle Vertragssprachen sind in deutscher Sprache verfasst.
§ 2 Vertragsschluss
Vertragspartner des Kunden ist die NORMBAD GmbH. Die im NORMBAD Online-Shop präsentierten Warensortimente (Elco Wärmepumpen und Zubehör für Elco Wärmepumpen für private Anwender) sind freibleibend und stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Auf dem NORMBAD Onlineshop können Elco Wärmepumpen und Elco Wärmepumpen-Zubehör, in einem Warenkorb vorgemerkt und über NORMBAD bestellt werden. Vor dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Artikelbezeichnung, Artikelmenge, Name, Anschrift, Zahlungsart) nochmals zu prüfen und ggf. zu ändern. Erst mit Anklicken des Feldes „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde gegenüber NORMBAD oder dem ausgewählten Fachhändler ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Zugang der Bestellung des Kunden wird per E-Mail unverzüglich bestätigt (Zugangsbestätigung).
Diese Zugangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar. Ein Kaufvertrag mit NORMBAD kommt erst dann zustande, wenn die bestellte Ware an den Kunden versendet wird. Vor dem Versand der Ware erhält der Kunde per E-Mail eine Versandbestätigung, welcher die Rechnung beigefügt ist.
Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde ebenfalls unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern oder ausdrucken und im Übrigen unter „mein Konto“ im NORMBAD Onlineshop einsehen. Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden außerdem mit der Zugangsbestätigung zur Verfügung gestellt.
Hat der Kunde als Gast seine Bestellung ausgeführt und kein Benutzerkonto im NORMBAD Onlineshop erstellt, kann der Vertragstext vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung nicht mehr über die Internetseite von NORMBAD abgerufen werden.
NORMBAD ist berechtigt, die Bestellung auf die haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
Bei Zustellung muss unbedingt der gute Zustand des Pakets sowohl außen als auch innen überprüft werden.
Ohne Reklamation sind weder Austausch noch Rückerstattung möglich.
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NORMBAD GmbH, Ahornstraße 3, 16727 Velten, 03304/33116, elco@elco-waermepumpen.com ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Dazu kann auch folgendes Musterformular verwendet werden:
-
Musterwiderrufsformular
Normbad GmbH
Ahornstraße 3
16727 Velten bei Berlin
Telefax: +49
(0)3304 33120
E-Mail: elco@elco-waermepumpen.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir*) den von mir/uns*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am:
Erhalten am:
Name des / der Verbraucher(s):
Anschrift des / der Verbraucher(s):
Datum:
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)
*) Unzutreffendes streichen
-
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post zurückgesandt werden können, gilt:
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, gilt Folgendes:
Wir, oder ein von uns beauftragte Logistik / Spedition Unternehmen, holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung bzw. Rückführung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 4 Preise, Versandkosten
Alle Preisangaben im Online-Shop enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Für den Versand der Bestellungen und Teilbestellungen fallen für den Kunden die im NORMBAD Onlineshop genannten Versandkosten an. Die Kosten für den Versand werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt. Alle Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
§ 5 Zahlung, Verzug, elektronische Rechnung
Der Kunde kann den Kaufpreis über die im NORMBAD Onlineshop genannten Zahlungsanbieter begleichen. Dazu stehen Ihm die vom entsprechenden Zahlungsanbieter angebotenen Zahlungsmodalitäten zur Verfügung.
Bei Zahlung über PayPal entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung. Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist NORMBAD berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per annum zu fordern. Falls NORMBAD ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist NORMBAD berechtigt, diesen geltend zu machen.
Der Kunde stimmt hiermit zu, dass NORMBAD berechtigt ist, die Rechnung als elektronische Rechnung (Rechnung, die in einem elektronischen Format ausgestellt und empfangen wird, z.B. als PDF-Dokument) per E-Mail an den Kunden zu senden. NORMBAD kann nach eigenem Ermessen die Rechnung auch auf Papier an den Kunden übersenden.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von NORMBAD.
§ 7 Lieferung
NORMBAD ist in zumutbarem Umfang zur Teillieferung berechtigt.
Falls NORMBAD ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist NORMBAD dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
§ 8 Gewährleistung
Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Sache gelten – zusätzlich zu bzw. in Abweichung von den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Regelungen.
Die Gewährleistungsansprüche verjähren nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Sachmängel sind nicht:
Gebrauchsbedingter oder sonstiger natürlicher Verschleiß; Beschaffenheit der Ware oder Schäden, die nach Gefahrübergang infolge unsachgemäßer Behandlung, Lagerung oder Aufstellung, der Nichtbeachtung von Einbau- oder Behandlungsvorschriften, übermäßiger Beanspruchung oder Verwendung oder mangelnder Wartung oder Pflege entstehen; Beschaffenheit der Ware oder Schäden, die aufgrund höherer Gewalt, äußerer Einflüsse, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, oder aufgrund des Gebrauchs der Ware außerhalb der nach dem Vertrag vorausgesetzten oder gewöhnlichen Verwendung entstehen.
§ 9 Schadensersatz, Haftungsbegrenzung
NORMBAD haftet für Schadensersatz nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet NORMBAD nur bei der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
Sofern NORMBAD für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen NORMBAD nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.
Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn von NORMBAD eine Garantie abgegeben wurde, noch wenn es um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen.
Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren sich NORMBAD zur Vertragserfüllung bedient.
§ 10 Speicherung von Daten, Datenschutz
NORMBAD erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet NORMBAD die gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der NORMBAD GmbH für den Online-Shop, die auf dem NORMBAD Onlineshop abgerufen werden kann.
§ 11 Anwendbares Recht, Schlussbestimmungen
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Der zwischen NORMBAD und dem Kunden geschlossene Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
§ 12 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Die ladungsfähige Anschrift und die Anschrift von NORMBAD für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen lautet:
NORMBAD GmbH
Ahornstraße 3
16727 Velten bei Berlin
Telefon: +49
(0)3304 33116
Telefax: +49 (0)3304 33120
E-Mail:
elco@elco-waermepumpen.com
Registergericht:
Amtsgericht Neuruppin
Registernummer: HRB 11619 NP
Umsatzsteuer-Ident-Nummer: DE 311 007 657
Geschäftsführer: Andreas Bruch
§13 Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir ziehen es vor, Ihre Anliegen im direkten Austausch mit Ihnen zu klären und nehmen daher nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen und Problemen direkt.
Stand: 01.02.2023